HT WebDesign

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für die Beauftragung meiner Dienstleistungen zwischen dem Kunden und HT WebDesign, Heike Trozzo, Am Hohen Weg 18, 47809 Krefeld (nachfolgend HT WebDesign genannt) diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB).
(2) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten diese AGB auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.

   

§ 2 Definitionen

(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit mir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit mir in eine Geschäftsbeziehung treten. 

   

 § 3 Vertragsschluss 

(1) Grundlage des Vertragsschlusses ist das jeweilige schriftliche Angebot von HT WebDesign, in dem die Leistungen und das Honorar festgehalten werden. Die Angebote von HT WebDesign sind freibleibend und unverbindlich und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, HT WebDesign mit der Durchführung von Dienstleistungen zu beauftragen. Mit der Auftragserteilung an HT Webdesign, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
(2) Nach der Beauftragung ist der Kunde 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte HT WebDesign nicht binnen 14 Tage nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt bzw. ein Vertrag gilt als abgeschlossen. Ansonsten bestätigt HT WebDesign den Vertragsabschluss schriftlich. 

  

 § 4 Leistungsumfang 

(1) HT WebDesign bietet folgende Dienstleistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites inklusive Suchmaschinen und Meta-Tag-Optimierung für Google gemäß von Ihnen zu nennenden Suchwörtern, sonstige Grafikdienstleistungen.
(2) HT WebDesign erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von HT WebDesign, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss HT WebDesign nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
(3) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von HT WebDesign zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann HT WebDesign dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit HT WebDesign schriftlich darauf hingewiesen hat.
(4) HT WebDesign bietet Kunden im Zusammenhang mit der Erstellung einer Homepage Webspace und Domainregistrierung an. Für dieses Hosting-Angebot mietet HT WebDesign Serverspace bei der dogado GmbH, die Domains werden - ebenfalls über die dogado GmbH - auf den Namen des Kunden registriert. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird HT Webdesign im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. HT Webdesign hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. HT Webdesign übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer bestand haben. Für alle Punkte, die Speicherplatz und Domains betreffen wird auf die AGB der dogado GmBH verwiesen. 

  

§ 5 Preise, Zahlung und Verzug 

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und HT Webdesign zurückzutreten. Mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung in Höhe von 25 Prozent der Auftragssumme berechnet. Geht der Erstellungszeitraum über 3 Monate hinaus, erhöht sich die Abschlagszahlung auf 50 Prozent der Auftragssumme. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Überweisung (auch Paypal) oder bar.
(2) Die Preise schließen keine gesetzliche Umsatzsteuer mit ein, da HT WebDesign gemäß Kleinunternehmerregelung (§ 19 Abs. 1 UStG) von der Umsatzsteuerpflicht befreit ist. Versandkosten und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
(3) Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
(4) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen. Der Kunde muss damit rechnen, dass die HT WebDesign Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann HT WebDesign Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
(5) Die Entgelte für das Hosting hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum beginnt am Tag der Bereitstellung von Webspace und Domain für 12 Monate. Nach Ablauf der 12 Monate verlängert sich Hosting-Vertrag um weitere 12 Monate, wenn nicht 3 Monate vor Ablauf eine schriftliche Kündigung eingeht . Die Rechnungsstellung erfolgt einmal jährlich via Email. 

  

 § 6 Termine, Fristen und Leistungshindernisse 

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Ist für die Dienstleistung von HT WebDesign die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
(3) Soweit HT WebDesign ihre vertraglichen Leistungen infolge höherer Gewalt oder anderer für HT WebDesign unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für HT WebDesign keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit. 

 

§ 7 Abnahme 

(1) Der Kunde wird die Leistungen von HT WebDesign nach Maßgabe der von HT WebDesign zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald HT WebDesign die Abnahmereife mitteilt.
(2) Die Leistungen von HT WebDesign gelten als abgenommen, wenn HT WebDesign die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a. und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
b. oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder HT WebDesign damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von HT WebDesign erbrachten Leistungen beruht. (3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen. 

  

§ 8 Mitwirkungspflicht 

(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen. Der Kunde stellt sicher, dass HT Webdesign die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an HT Webdesign sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. HT Webdesign haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.
(3) Soweit HT WebDesign dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit HT WebDesign keine Korrekturaufforderung erhält.
(4) Der Kunde sichert zu, dass die HT Webdesign von ihm mitgeteilten Daten zur Registrierung einer Domain richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, HT Webdesign jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain. Der Kunde hat in seinen E-Mail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. HT Webdesign behält sich das Recht vor, das Postfach zu sperren, wenn die im Paket vorgesehene Kapazitätsgrenze überschritten wird. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Weiterhin wird der Kunde keine Emails mit falschen Absenderdaten versenden. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde HT Webdesign , die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. 

  

§ 9 Hinweis zu Betriebspflichten 

(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
a. die Impressumpflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
b. Informationspflichten nach § 312d BGB (Fernabsatzverträge);
c. Informationspflichten nach § 312i und j BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
d. Prüfpflichten bei Linksetzung;
e. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
f. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
g. Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe Nutzungsrechte).
(2) Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte HT WebDesign ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist HT WebDesign berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. 

  

§ 10 Nutzungsrechte 

(1) HT WebDesign räumt dem Kunden ein einfaches mit Ausnahme der Verwenderin ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt HT WebDesign Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von HT WebDesign .
(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, HT WebDesign über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. HT WebDesign geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Der Kunde stellt HT Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der HT Webdesign zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass HT Webdesign eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder anderen Ländern verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
(3) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird HT WebDesign vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde HT WebDesign zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, HT WebDesign über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder HT WebDesign dabei zu unterstützen. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von HT WebDesign z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er HT WebDesign unverzüglich darüber informieren. 

 

§ 11 Urheberrecht und Referenznachweise 

(1) Der Kunde räumt HT WebDesign das Recht ein, das Logo von HT WebDesign und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von HT WebDesign zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.
(2) HT WebDesign behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen. 

 

§ 12 Gewährleistung 

(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von HT WebDesign innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch HT WebDesign ausgebessert oder ausgetauscht. HT WebDesign behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
(2) Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten beachten.
(3) Unter ungünstigen Umständen können mehr als zwei Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung zur Leistung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.
(4) Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde HT WebDesign spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitteilen. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).
(5) Leider kann es bei der Darstellung einer HTML Webseite bei Verwendung in unterschiedlichen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern bzw. Einstellungen zu einer abweichenden Darstellung kommen. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit jeweils aktuellen Browsern wird eine richtige bzw. angepasste Darstellung auf den meisten Systemen angestrebt. Eine Gewährleistung, dass der Webauftritt auf allen Systemen, Endgeräten und mit allen Browsern verlustfrei oder exakt einheitlich dargestellt wird, kann aufgrund der Vielzahl der Variationen nicht übernommen werden. 

  

§ 13 Haftung 

(1) Für Rechtsmängel und Garantien haftet HT WebDesign unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet HT WebDesign. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HT WebDesign. Für leichte Fahrlässigkeit haften HT WebDesign und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit sowie für die Freiheit von Rechten Dritter hinsichtlich seiner Inhalte, Produkte und Dienstleistungen, insbesondere seiner Webseiten selbst verantwortlich. Das gilt insbesondere hinsichtlich des Immaterialgüterrechts und des Wettbewerbsrechts. Sollten die vertragsgegenständlichen Inhalte, Produkte und Dienstleistungen Rechtsverstöße enthalten und/oder mit Rechten Dritter belastet sein, so stellt der Kunde HT Webdsign von sämtlichen hieraus resultierenden Ansprüchen frei und trägt die daraus resultierenden Kosten. Hiervon werden auch die Kosten für die Rechtsverteidigung erfasst. Die hier getroffene Regelung bezüglich der Verantwortlichkeiten des Kunden und Haftungsfreistellung gilt auch hinsichtlich der Inhalte, Produkte und Dienstleistungen, welche HT WebDesign im Auftrag des Kunden produziert.
(4) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre. Im Falle eines Datenverlustes (z.B. durch Computerviren, im Verlauf eines technisch bedingten Upgrades der Seite / der Datenbank / der PHP-Version) kann HT WebDesign nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden, die erforderlichen Daten erneut unentgeltlich zu übermitteln. 

  

§ 14 Pflicht des Kunden zur Datensicherung 

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde insbesondere verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. 

 

§ 15 Schutz für Konzeption, Gestaltung und Präsentation 

(1) Erhält HT WebDesign nach Auftrag des Kunden zur Erstellung eines Konzepts oder Entwürfen für die Gestaltung einer Website keinen weitergehenden Auftrag, so verbleiben alle Leistungen bei HT WebDesign, insbesondere deren Inhalt im Eigentum der Agentur. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese - in welcher Form auch immer - weiter zu nutzen.
(2) Alle Leistungen von HT WebDesign (z.B. Grafiken, Ideenskizzen usw.) sowie einzelne Teile hieraus, bleiben im Eigentum von HT WebDesign. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit HT WebDesign darf der Kunde die Leistungen nur selbst und nur für die Dauer des Vertrages nutzen. Ergänzungen oder Änderungen von Leistungen von HT WebDesign durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Agentur und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig.
(3) Für die Nutzung von Leistungen von HT WebDesign, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberechtlich geschützt ist - die Zustimmung von HT WebDesign erforderlich. Dafür steht der Agentur und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
(4) Wiederholungsnutzungen (z.B. Nachauflagen) oder Mehrfachnutzungen von Websites und deren Gestaltungen sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von HT WebDesign. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung der Agentur. Über den Umfang der Nutzung steht der Agentur ein Auskunftsanspruch zu. 

  

§ 16 Datenschutz 

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen personenbezogene Daten durch HT WebDesign gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
(3) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. HT WebDesign ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages. 

  

§ 17 Kündigung 

Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 1 Monat vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen Nutzungsrechte und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann HT WebDesign fristlos kündigen. 

  

§ 18 Verschiedenes 

(1) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB) in eine Fremdsprache übertragen und Vertragsbestandteil, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.
(2) Gerichtsstand ist Krefeld soweit der Kunde Unternehmer oder Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. 

   

(Stand: 16.04.2021)